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Süd-Chemie Patentverletzungsprozess
06.02.2001
Ad hoc
Wie bereits am 5. Juni 2000 veröffentlicht, hat Southern Clay Products Inc. die Süd-Chemie Inc., eine mehrheitlich im Besitz der Süd-Chemie AG (WKN 729200) befindliche Gesellschaft, vor dem District Court for the Southern District of Texas, Houston Division, USA, wegen Patentverletzung verklagt. Die Klage bezieht sich auf den Geschäftsbereich "Rheologische Produkte" (Zusätze für Lacke und Farben) in den USA, der das angegriffene Produktionsverfahren bereits durch alternative Herstellungsmethoden vollständig ersetzt hat.
Der Richter der 1. Instanz hat nunmehr der Southern Clay Products Inc. eine Forderung gegen SCI in Höhe von 78,0 Mio. USD einschließlich Zinsen und Anwaltsgebühren zugesprochen, was in der Mitteilung vom 5. Juni 2000 bereits als Möglichkeit angekündigt wurde.
Nach Beurteilung der SCI sind die von Southern Clay Products Inc. geltend gemachten Patente unwirksam und nicht verletzt. Süd-Chemie Inc. hat bereits alle zur Durchführung des Berufungsverfahrens erforderlichen Schritte eingeleitet und ist zuversichtlich, dass dieses Urteil keinen Bestand haben wird.
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