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Süd-Chemie erzielt Vergleich bei Patentstreit
20.12.2006
aktiencheck.de
München (aktiencheck.de AG) - Eine Tochter der Süd-Chemie AG (ISIIN DE0007292005/ WKN 729200) hat sich im Rahmen einer Patentklage auf einen Vergleich geeinigt.
Wie der Konzern am Mittwoch erklärte, hat die in Louisville/USA ansässige Tochtergesellschaft Süd-Chemie Inc. ihre Patentstreitigkeiten mit der CSP Technologies Inc. im Rahmen eines Vergleichs beendet. Am 4. August 2006 hatte der United States District Court Southern District of Indiana, Indianapolis Division, entschieden, dass eine Verletzung von zwei mit einem mit Trockenmitteln durchsetzten Polymer-Produkt zusammenhängenden CSP-Patenten durch die Süd-Chemie Inc. vorliegt. Die Süd-Chemie AG hält 63,95 Prozent der Anteile der Süd-Chemie Inc.
Im Rahmen des Vergleichs zahlt die Süd-Chemie einen einmaligen Betrag von 8 Mio. Dollar an CSP Technologies und verpflichtet sich gerichtlich, die mit jenem Produkt verbundenen Patente nicht mehr zu verletzen. Im Gegenzug zieht CSP sämtliche Klagen gegen die Süd-Chemie-Tochter in den USA zurück , darunter auch Klagen gegen weitere Gesellschaften des Süd-Chemie Konzerns vor einem Gericht in Alabama.
Durch den Vergleich kann die Süd-Chemie mehrere Rechtsstreitigkeiten beenden und Prozesskosten in den USA von erheblicher Höhe für sich und ihre Tochtergesellschaften vermeiden, teilte der Konzern weiter mit.
Die Aktie der Süd-Chemie notiert aktuell mit einem Plus von 1,50 Prozent bei 54,10 Euro. (20.12.2006/ac/n/nw)
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